Antifaschistische Demo in Leipzig am Tag der Urteilsverküngung im Antifa-Ost-Verfahren
31.05.2023 / 21 Uhr / Lene-Voigt-Park
Am 31.05. wird das Urteil gegen die im Antifa-Ost-Prozess beschuldigten Antifaschist*innen gefällt. In Dresden wird es parallel zum Prozess eine Kundgebung und später eine Demonstration in der Stadt geben.
Zwar ist für Leipzig die TAG X-Demo am darauffolgenden Samstag (03.06.) geplant, wir wollen aber auch an diesem Tag des Urteilsspruchs einen gemeinsamen Moment für uns schaffen, in dem wir uns die Straße nehmen und unserer Wut auf die zu erwartenden Verurteilungen Luft machen können.
Nach knapp 100 Verhandlungstagen wird der größte Prozess gegen Linke seit vielen Jahren zuende gehen. Zumindest die erste Runde. Für die angeklagten Antifaschist*innen wird es aller Voraussicht nach lange Haftstrafen geben – aller Widersprüche und und mangelnden “Beweise” zum Trotz. Unsere Solidarität gilt den Beschuldigten nach § 129 StGB und wir senden ihnen viel Kraft für alles Weitere! Doch nicht nur für die konstruierte “Kriminelle Vereinigung” aus dem Antifa-Ost Verfahren, sondern für die ganze antifaschistische Bewegung wird das Urteil und die damit einhergehende Aufweichung des § 129 StGB Folgen haben. Es ist also davon auszugehen, dass sich die Repressionsbehörden bei zukünftigen Verfahren auf die Verurteilung im Antifa-Ost Verfahren beziehen können.
Bei der angemeldeten Demo wollen wir uns kraftvoll und geschlossen durch den Leipziger Osten bewegen. Die Route verläuft ab dem Tauschschrank im Lene-Voigt-Park über die Kippenberg- und Breite Straße, Wurznerstr über die Hermann-Liebmann-Str. und die Eisenbahnstraße ins Rabet. Die Demo soll keine Konkurrenz zu Demos in anderen Städten darstellen, sondern allen, die an diesem Abend nicht alleine sein wollen, eine Möglichkeit dazu bieten. Damit auch jene, die aus Dresden zurückreisen, an der Demo teilnehmen können, startet sie erst um 21:00 Uhr. Wir wollen zügig loslaufen, also kommt pünktlich.
Die Demo soll in Leipzig eine erste Reaktion auf die wahrscheinlich drakonischen Urteile im Antifa-Ost-Verfahren darstellen. Bedenkt aber bei euren Vorbereitungen und Handlungen am Abend selbst – besonders hinsichtlich möglicher Repressionen für euch und andere -, dass am Samstag darauf die Tag X-Demo stattfinden wird, in die bereits viel Planung und Energie gesteckt wurde und die aufgrund ihres überregionalen Charakters priorisiert werden sollte. Wir wollen geschlossen und möglichst bis zum Ende der Demo in zügigem Tempo, sowie in Reihen laufen. Um uns kollektiv vor Repressionen und mögliche Angriffe der Bullen zu schützen kommt in Bezugsgruppen, bringt Regenschirme und Transparente für die Seiten mit und lasst die Lücken zwischen euch nicht zu groß werden. Lasst eure Handys (!), Fahrräder, Fahnen von Nationalstaaten, Parteien und anderer autoritärer Organisationen zu Hause! Antisemitismus, Rassismus, Gemacker und anderes diskriminierendes Verhalten haben auf unserer Demo keinen Platz.
Let’s stay dangerous together – für einen offensiven Antifaschismus! Feministisch, emanzipatorisch, autonom.
Antifaschistische Vernetzung Leipzig
Falls sich Urteilsverkündung oder andere Faktoren in Dresden ändern, könnten sich Datum oder Zeitpunkt noch leicht verschieben, wir informieren dann rechtzeitig darüber.